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ein spezielles thema

Die Widerrufserklärung

Grundsätzliches

Skeptisch blickendes Emoji auf einem Smartphone.
Widerrufsrecht: Was ist zu bedenken?

Das Widerrufsrecht gilt vor allem bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen. Das heißt wenn ein sogenannter „Fernabsatzvertrag“ vorliegt (Vertragsschluss ausschließlich über Telefon, Fax, Internet oder beim Kunden vor Ort). Denn in diesen Fällen geht der Gesetzgeber davon aus, dass ein solcher Vertragsabschluss vielleicht unter Zeitdruck oder ohne gründliche Überlegung stattgefunden hat.

 

Durch den Widerruf kann also zum Beispiel der online geschlossene Vertrag über eine Dienstleistung oder der Kauf eines E-Books/Buches binnen 14 Tagen rückabgewickelt werden. Klassischerweise hat das die Rücksendung des sogenannten „Vertragsgutes" sowie die Erstattung des Kaufpreises zur Folge. Dabei ist natürlich immer die Frage zu beachten, wann die Widerrufsfrist jeweils beginnt und ob das „Vertragsgut" überhaupt zurückgeschickt werden kann. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Vertragsschluss, also typischerweise bereits mit dem Auslösen der Bestellung. 

 

Der Unternehmer/Verkäufer muss den Kunden über die Möglichkeit des Widerrufs in einer Widerrufsbelehrung informieren. Sofern dies nicht in richtiger Form geschieht, verlängert sich das Widerrufsrecht des Kunden automatisch um ein Jahr und beträgt dann ein Jahr und 14 Tage. 

 

Der Unternehmer kann das Widerrufsrecht jedoch vor Ablauf der Widerrufsrist zum Erlöschen bringen = Ausschluss des Widerrufsrechts

Ausschluss des Widerrufsrechts

Die Überschrift („Ausschluss Widerrufsrecht“) klingt erst einmal negativ. Denn schließlich sind wir alle daran gewöhnt, viele unserer Käufe oder dergleichen zu widerrufen. Indes - unter manchen Umständen ist ein Ausschluss des Widerrufsrechts des Kunden absolut nachvollziehbar. Zum Beispiel, wenn Beratungsleistungen schon vollständig erbracht sind. § 312g Abs. 2 BGB führt hierzu einige Verträge auf, für die ein Widerrufsrecht ausgeschlossen ist, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben.

 

Hierzu bedarf es jedoch zu Recht einiger Voraussetzungen, um Sie als Kunde zu schützen. Wichtig: Sie müssen dem Ausschluss vorher separat zustimmen. Ein Hinweis in den AGB oder hier in dieser Erklärung reicht hierzu nicht. Zudem müssen Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht verlieren. 

 

Wie sieht das also grundsätzlich bei den vier Beratungsarten aus ?

A - verkauf der objekte durch sie

Klar ist: Sie zahlen die Beratungsprovision erst bei für Sie erfolgreichem Verkauf. Und wenn Sie zufrieden sind, dann versteht es sich von selbst, dass Sie die Provision gerne begleichen. Weshalb sollten Sie also einen Vertrag widerrufen wollen? Egal, ob dieser auf dem Papier, oder ohne, das heißt durch konkludentes = schlüssiges Verhalten geschlossen wurde? Abgesehen davon werde ich Sie nicht umständlich zur Zahlung anhalten. Denn ich gehe von redlichem Verhalten meiner Geschäftspartner aus. 

 

Daher nur der Theorie halber: Kein Widerrufsrecht besteht, 

  • bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können. Dies betrifft auch edelmetallhaltige Wertgegenstände, Diamanten, Steine et cetera;
  • wenn es sich nicht um eine kostenpflichtige Leistung handelt, da es andernfalls nichts gäbe, was der Verbraucher zurückverlangen könnte. Da Sie ohnehin nur dann zahlen, wenn Sie zufrieden sind, haben Sie zuvor noch nichts abgegeben, was widerrufswürdig sein könnte;
  • wenn der Unternehmer seine Dienstleistung schon vollständig erbracht hat. Dies ist mit Übermittlung der Namen und Kontaktdaten des/der vorgeschlagenen Ankäufer(s) an Sie und gegebenenfalls der Beratung zum Preisvorschlag des/der Ankäufer(s) geschehen. Zwar müssen Sie dem Ausschluss vorher separat zugestimmt sowie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, Ihr Widerrufsrecht zu verlieren. Es braucht also unter anderem vorab eigentlich eine gesonderte Nachricht meinerseits an Sie (vgl. B1). Aber da alle anderen Argumente bereits ausreichen, bedarf es dieses Vorgehen nicht.

Mehr dazu unter: https://www.it-recht-kanzlei.de/dienstleistung-widerrufsrecht-verbraucher.html .

B1 - Kauf eines PDF-E-Books mit verkauf der objekte durch sie

Wenn Sie einen digitalen Artikel im Internet bestellen, steht ihnen grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. 

Die konkrete Formulierung der gesetzlich vorgeschriebenen Widerrufsbelehrung finden Sie weiter unten auf dieser Seite (Widerrufsbelehrung PDF-E-Book). Da es bei solchen Vorgängen häufig vorkommt, dass ein Kunde die Leistung nutzt oder weitergibt, um dann das „Vertragsgut" dennoch wieder „zurückzugeben" (was im Falle eines E-Books nicht wirklich möglich ist), hat der Unternehmer die Möglichkeit, das Widerrufsrecht auszuschließen. 

 

Dazu müssen Sie allerdings auch hier dem Ausschluss Ihres Widerrufsrechts vorher separat zugestimmt sowie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, Ihr Widerrufsrecht zu verlieren. Zudem muss ich innerhalb der 14-tägigen Widerrufsfrist mit der Zusendung des PDF-E-Books beginnen. Es braucht also vorab eine gesonderte Nachricht meinerseits an Sie. Mit Unterzeichnung durch Sie. Diese Nachricht müssten Sie erhalten und an mich zurücksenden, bevor ich Ihnen das PDF-E-Book schicke.

 

Zudem müsste ich Ihnen (beim Download) aus Beweisgründen mit der Übersendung des PDF-E-Books noch einmal per Mail bestätigen, dass ich mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginne und Sie bewusst auf Ihr Widerrufsrecht verzichten.

 

Was für ein Akt! Das alles werde ich daher nicht tun. Weil ich auch hier von redlichem Handeln ausgehe. Sie also von einem Widerrufsrecht keinen Gebrauch machen, wenn Ihnen Inhalte zugegangen sind, die Sie komplett nutzen und dann wieder zurückgeben könnten.  

 

Hinzu kommt: Wer ein E-Book im Internet kauft und herunterlädt, erwirbt beim Kauf nur ein Nutzungsrecht. Bedeutet: Im Gegensatz zum Kauf von einem echten Buch besitzt der Käufer dieses digitale Gut nicht wirklich. Zudem ist das Recht zur Nutzung normalerweise an eine Einzelperson gebunden. Wer ein E-Book herunterlädt und dadurch eine Lizenz erwirbt, kann diese daher nicht einfach an einen Freund weitergeben, verleihen, oder an jemand anderen verkaufen.

 

Mehr zum Widerruf digitaler Inhalte unter: https://www.it-recht-kanzlei.de/digitale-inhalte-widerruf.html#:~:text=Hat%20ein%20Kunde%20einen%20(digitalen,Ware%20an%20den%20H%C3%A4ndler%20zur%C3%BCckgeben.

B2 - KAUF EINES buches MIT VERKAUF DER OBJEKTE DURCH SIE

Auch hier besteht ein 14-tägiges Widerrufsrecht Ihrerseits. Die konkrete Formulierung der gesetzlich vorgeschriebenen Widerrufsbelehrung finden Sie unten auf dieser Seite (Widerrufsbelehrung Buch). Jedoch: Es besteht selbst bei Vorliegen eines Fernabsatzvertrages keine Möglichkeit des Unternehmers, das Widerrufsrecht auszuschließen. Zwar ist auch hier die Frage, ob es angemessen ist, ein Buch zu erwerben, das man gegebenenfalls liest und danach wieder zurückgibt. Aber der Gesetzgeber gesteht dem Verbraucher hier einige Rechte zu. Denn es soll ihm ermöglicht werden, die bestellte Ware zu prüfen, um zu entscheiden, ob er sie zurückgeben oder behalten möchte. 

C - verkauf der objekte durch mich mit pfandhinterlegung bei ihnen

Falls der Vertrag bei Ihnen zu Hause geschlossen worden ist, liegt zwar ein Fernabsatzgeschäft vor. Aber auch hier gilt, dass bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen, „deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können", kein Widerspruchsrecht besteht. 

 

Gleiches gilt für ein etwaiges Rücktrittsrecht. Abgesehen davon hinterlege ich einen absolut angemessenen Betrag als Sicherheit bei Ihnen und verspreche Ihnen keine „Wunderdinge".

D - ankauf der objekte durch mich

Anders als beim Verkauf an Verbraucher besteht nach der gesetzlichen Regelung beim Verkauf durch Verbraucher generell kein Widerrufsrecht der Vertragsparteien. Abgesehen davon liegt kein Fernabsatzvertrag vor. Denn der Ankauf erfolgt in meinen Geschäftsräumen, da laut Gewerbeordnung ein Ankauf von Edelmetallen, edelmetallhaltigen Legierungen und Waren mit Edelmetallauflagen im Reisegewerbe verboten ist. Erlaubt ist lediglich der Verkauf von Silberschmuck und Waren mit Silberauflagen bis zu einem Verkaufspreis von 40 Euro.

 

Ein Rücktrittsrecht kommt ebenfalls nicht infrage, da es auch hier um Vertragsgegenstände geht, „deren Preis auf dem Finanzmarkt von Schwankungen abhängt, auf die der ankaufende Unternehmer keinen Einfluss hat". 

Fazit

Ich denke, die Argumente des Gesetzgebers sind nachvollziehbar und bedeuten keine wesentliche Einschränkung Ihrer Rechte und des Ablaufs der Beratung. Abgesehen davon gehe ich gerade bei Beratungsart A - Verkauf der Objekte durch Sie - sowohl durch Einräumung einer Preisgarantie, als auch durch Provisionsabrechnung erst nach für Sie erfolgreichem Verkauf reichlich in Vorleistung.

 

Auch die Inhalte des PDF-E-Books oder Buches sowie die Variante des Verkaufs durch mich mit Pfandhinterlegung eröffnen Ihnen sehr gute Möglichkeiten, Ihre Wertgegenstände ertragreich zu verkaufen. Abgesehen davon halte ich es für redlich, sowohl Wertschätzung für die Vorleistung eines Autors zu erbringen, als auch die Verantwortung für Kaufentscheidungen zu übernehmen - sofern nicht wesentliche Tatbestände dagegen sprechen.

 

Auch unter Berücksichtigung des Fairnessgedankens besteht also vermutlich wenig Anlass eines Widerrufs.
Sofern dieser dennoch erfolgen sollte, werde ich eine geschmeidige Rückabwicklung veranlassen. 


Widerrufsbelehrung PDF-E-Book

Widerruf beim Kauf des PDF-E-Books
Widerruf beim Kauf des PDF-E-Books

Widerrufsbelehrung bei der Bestellung von E-Books

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13BGB).

widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag über den Kauf des PDF-E-Books „Optimal Altgold & Co. verkaufen" zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich (Michael Deucker Altgoldberater, Kanzelstraße 65, 65191 Wiesbaden, Telefon: +49 (0)611 5650952, E-Mail: info@altgoldberater.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel ein mit der Post versandter Brief oder mittels E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können hierfür das weiter unten abrufbare Muster-Widerrufsformular verwenden, welches jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

- Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung - 

ausschluss des widerrufsrechts

Der Ausschluss des Widerrufs erfordert unangemessenen Aufwand von beiden Seiten und verkompliziert den Bestellablauf. Ich gehe zudem von redlichem Kundenhandeln und daher davon aus, dass Sie von einem Widerrufsrecht keinen Gebrauch machen, wenn Ihnen Inhalte zugegangen sind, die Sie komplett nutzen und dann wieder zurückgeben könnten. 

 

Angesichts der umfangreichen Vorleistungen meinerseits bitte ich Sie daher, auf einen Widerruf zu verzichten - sofern nicht wesentliche Tatbestände dagegen sprechen. Denn die Inhalte des PDF-E-Books eröffnen Ihnen sehr gute Möglichkeiten, Ihre Wertgegenstände ertragreich zu verkaufen.

 

Auch unter Berücksichtigung des Fairnessgedankens besteht also vermutlich wenig Anlass eines Widerrufs. Sofern dieser dennoch erfolgen sollte, werde ich jedoch eine geschmeidige Rückabwicklung veranlassen. 

muster-widerrufsformular

Sofern Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte das Widerrufsformular aus und senden Sie es an

Michael Deucker Altgoldberater, Kanzelstraße 65, 65191 Wiesbaden, Telefon: +49 (0)611 5650952, E-Mail: info@altgoldberater.de 

 

Inhalt: Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf des PDF-E-Books „Optimal Altgold & Co. verkaufen".

Bestellt am

Erhalten am

Name des Verbrauchers

Anschrift des Verbrauchers

Datum und Unterschrift des Verbrauchers (nur bei Mitteilung auf Papier). 

 

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Widerrufsbelehrung Buch

Widerruf beim Kauf des Buches
Widerruf beim Kauf des Buches

Widerrufsbelehrung bei der Bestellung von gedruckten Büchern 

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13BGB). 

widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag über den Kauf des Buches „Optimal Altgold & Co. verkaufen" zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben beziehungsweise hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich (Michael Deucker Altgoldberater, Kanzelstraße 65, 65191 Wiesbaden, Telefon: +49 (0)611 5650952, E-Mail: info@altgoldberater.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel ein mit der Post versandter Brief oder mittels E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können hierfür das weiter unten abrufbare Muster-Widerrufsformular verwenden, welches jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben. Es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie mich über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an mich zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.  - Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung - 

Muster-Widerrufsformular

Sofern Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte das Widerrufsformular aus und senden Sie es an

Michael Deucker Altgoldberater, Kanzelstraße 65, 65191 Wiesbaden, Telefon: +49 (0)611 5650952, E-Mail: info@altgoldberater.de 

 

Inhalt: Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf des Buches „Optimal Altgold & Co. verkaufen"

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Datum und Unterschrift des Verbrauchers (nur bei Mitteilung auf Papier).

 

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Abbildungsnachweis: Von oben: Photo by Markus Winkler on Unsplash - Bild von mohamed Hassan auf Pixabay - Bild von Josy Dom Alexis auf Pixabay